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Protokoll Gemeindevertretung vom 25.09.2008

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Protokoll der Gemeindevertretung Lohra vom 25.09.2008 29)

Die Gemeindevertreter und die Beigeordneten waren durch Einladung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung vom 17. September 2008 (also mindestens 7 Tage vorher) unter Angabe der Verhandlungsgegenstandes zum heutigen Tage einberufen. Von 31 Gemeindevertretern waren zu Beginn der Sitzung 22 (mehr als die Hälfte) anwesend. Die Sitzung war öffentlich. Beginn der Sitzung: 19.00 Uhr. Ort der Sitzung: Dorfgemeinschaftshaus Weipoltshausen.

Inhaltsverzeichnis

TOP 1: Feststellung der endgültigen Tagesordnung

Der vorliegenden Tagesordnung wird zugestimmt. Die TOP 8 und 9 a und b erfolgen in gemeinsamer Beratung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 2: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.08.2008

Die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.08.2008 wurde den Mitgliedern der Gemeindevertretung, des Gemeindevorstandes und den Ortsvorstehern zugestellt. Gem. § 28 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Lohra wird der Niederschrift zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 3: Bauangelegenheiten

hier: Errichtung einer Lagerhalle. Auf die Vorlage 45/2008 wird Bezug genommen. Die Stellungnahmen des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses sowie des Ortsbeirates Kirchvers werden bekannt gegeben. Die Gemeindevertretung Lohra stimmt dem vorliegenden Bauantrag und den darin enthaltenen Befreiungsanträgen entsprechend der Vorlage 45/2008 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 4: Bauangelegenheiten

hier: Erweiterung eines Wohnhauses mit bis zu zwei Wohnungen im Ortsteil Lohra. Auf die Vorlage 46/2008 wird Bezug genommen. Die Stellungnahmen des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses sowie des Ortsbeirates Lohra werden bekannt gegeben. Die Gemeindevertretung stimmt dem vorliegenden Antrag auf Erweiterung eines Wohnhauses mit bis zu zwei Wohnungen auf dem Grundstück Gemarkung Lohra, Flur 5, Flurstück 333, Am Steinacker 7, entsprechend der Vorlage 46/2008 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 5: Bauangelegenheiten

hier: Errichtung einer offenen Kleingarage. Auf die Vorlage 47/2008 wird Bezug genommen. Die Stellungnahmen des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses sowie des Ortsbeirates Lohra werden bekannt gegeben. Die Gemeindevertretung stimmt dem vorliegenden Antrag auf Errichtung einer offenen Kleingarage auf dem Grundstuck Gemarkung Lohra, Flur 5, Flurstück 487/2, Zum Hachenbach 8, entsprechend der Vorlage 47/2008 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 6: Einführung des Digitalfunks BOS in Hessen

hier: Beschaffung Digitaler Funkendgeräte. Auf die Vorlage 44/2008 und 44a/2008 wird Bezug genommen. Die Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses wird bekannt gegeben. Die Gemeindevertretung Lohra beschließt, die vom Gemeindebrandinspektor in Zusammenarbeit der Gemeindeverwaltung ermittelten Bedarfszahlen über das Brandschutzamt des Landkreises Marburg- Biedenkopf beim Land Hessen zur landesweiten Ausschreibung anzumelden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 7: Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges hier: KatS LF 10/6

Auf die Vorlage 43/2008 wird Bezug genommen. Die Beschlussempfehlung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses wird bekannt gegeben. Gemäß der Beschlussvorlage 43/2008 beschließt die Gemeindevertretung Lohra, für die Ersatzbeschaffung des vorhandenen Tanklöschfahrzeuges TLF 16/25 im Rahmen des Katastrophenschutzes ein Löschfahrzeug KatS LF 10/6 anzumelden.

Abstimmungsergebnis: 22 Ja - Stimmen, 0 Nein - Stimmen, 1 Enthaltung

TOP 8: Kindergartenangelegenheiten

hier: Vergaberichtlinien für die Kindertagesstätten der Gemeinde Lohra. Auf die Vorlage 37b/2008 wird Bezug genommen. Die Beschlussempfehlung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses wird bekannt gegeben.

Die Gemeindevertretung Lohra nimmt den aktuellen Sachstand (vgl. TOP 9) zur Kenntnis.

TOP 9: Kindergartenangelegenheiten

a) Einrichtung einer U3-Betreuung im Kindergarten Kirchvers hier: Antrag des ev.-luth. Pfarramtes Kirchvers vom 30.06.2008

b) Einrichtung einer U3-Betreuung in der Kindertagesstätte Altenvers hier: Antrag des Kinderzentrums "Weißer Stein" vom 27.08.2008

Auf die Vorlagen 39, 39a und 48/2008 wird Bezug genommen. Zu Beginn der Sitzung wurden die von den Trägern der Einrichtungen berechneten Zahlen für den Betrieb einer U3- Betreuung in der jeweiligen Einrichtung vorgelegt. Die Beschlussempfehlung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses wird bekannt gegeben. Die Gemeindevertretung Lohra beschließt, auf Grund der von den Trägern der Einrichtungen ermittelten Bedarfszahlen an einer U3-Betreuung (Kirchvers: 15 Kinder, Altenvers: 10-15 Kinder, Lohra: 8 Kinder) eine U3-Kindergartengruppe in der Kindertagesstätte Altenvers zum nächstmöglichen Termin einzurichten. Die durch die Gemeindevertretung bereits beschlossene „Froschgruppe" im Kindergarten Kirchvers ist als gemischte U3-Gruppe einzurichten. Für den Betrieb der Gruppe erforderliche Umbauarbeiten sind durch den Träger zu veranlassen. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, unter Beteiligung der Träger aller Einrichtungen und des Kirchenkreisamtes in Marburg ein gemeinsames Konzept für die Kinderbetreuung für alle Einrichtungen zu erarbeiten. Dieses Konzept ist rechtzeitig vor Beginn des nächsten Kindergartenjahres der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 10: Vorlage des vom Gemeindevorstandes festgestellten Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2008

hier: Beratung gem. § 97 HGO. Der Gemeindevorstand hat am 8. September 2008 den Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2008 festgestellt. Er wird hiermit der Gemeindevertretung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Der Bürgermeister gibt hierzu weitere Erläuterungen.

TOP 11: Mitteilungen und Anfragen

a) Teilnahme am 33. Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft" der Ortsteile Altenvers und Kirchvers

Am 27. und 28. August 2008 hat die Bewertungskommission die beiden teilnehmenden Ortsteile besucht. Wie Ihnen durch die Presseberichterstattung bereits bekannt ist, hat es für beide Ortsteile dieses mal leider noch nicht bis auf das Siegerpodest gereicht. Ich darf an dieser Stelle allen Bürgerinnen und Bürgern, dem Ortsbeirat und den Ortsvorstehern dafür danken, dass sie so eindrucksvoll ihren Ortsteil präsentiert haben. Der Ortsteil Altenvers wurde für seine Bemühungen um den Erhalt der alten Kirche in Altenvers mit einem Sonderpreis (150,00 €) durch die Bewertungskommission bedacht.

b) Verleihung des Ehrenbriefes des Landes Hessen an das Mitglied der Gemeindevertretung Frau Elisabeth Dörr

Am 25. August 2008 wurde dem Mitglied der Gemeindevertretung, Frau Elisabeth Dörr, im Kreishaus in Marburg durch Herrn Landrat Robert Fischbach der Ehrenbrief des Landes Hessen überreicht. Ich darf an dieser Stelle Frau Dörr ganz herzlich zu dieser Auszeichnung gratulieren.

c) Neubau der Brücke über den Krebsbach im Rahmen des Ausbaues der Ortsdurchfahrt im Ortsteil Seelbach

Mit Schreiben vom 8. September 2008 hat der Landrat des Landkreises Marburg-Biedenkopf, Fachbereich Bauen, Wasser- und Naturschutz mitgeteilt, dass die Antragsunterlagen zur Genehmigung des Neubaues der Krebsbachbrücke gem. § 14 Hess. Wassergesetz durch das Amt für Straßen- und Verkehrswesen vorgelegt wurden. Im Zuge der Planungen zum Ausbau der OD Seelbach (K 50) wurde festgestellt, dass die Brücke erneuert werden muss. Mit der Ausführung der Arbeiten soll im März 2009 begonnen werden. Parallel dazu erfolgen der Ausbau der OD Seelbach, die Erneuerung des Regenwasserkanals sowie der Ausbau der Gehweganlagen.

d) Bodengutachten für das Baugebiet „Schwimmbadstraße" im OT Kirchvers

Bereits im Jahr 2001 wurde der Gemeinde Lohra ein Bodengutachten der Fa. Geonorm vorgelegt. Inhalt dieses Gutachtens war eine Überprüfung hinsichtlich möglicher Umweltbelastungen im Zusammenhang mit der Bebaubarkeit der Grundstücke im Bereich des ehemaligen Hohlweges. Nicht untersucht wurde seinerzeit die Tragfähigkeit des Baugrundes auf Grund der eingebrachten Ablagerungen (Bauschutt u. a.). Ein vom Gemeindevorstand beauftragtes neuerliches Gutachten zeigt auf, dass in Teilbereichen der Grundstücke je nach Bebauung (mit bzw. ohne Kellerwerk) mit erhöhtem Gründungsaufwand zu rechnen ist. Davon betroffen sind nur die gemeindlichen Grundstücke sowie ein Grundstück der Kirchengemeinde. Die erforderlichen Untersuchungen der Grundstücke werden zeitnah veranlasst.

e) Ausbau der Schwimmbadstraße im Ortsteil Kirchvers

Die festgestellten Baumängel wurden seitens des Gemeindevorstandes dem mit der Bauleitung beauftragen Planungsbüro mitgeteilt. Dem Gemeindevorstand wurden verschiedene Vorschläge zur Beseitigung der Mängel vorgetragen. Ein gemeinsamer Abnahmetermin wurde vereinbart.

f) Abwicklung der Sturmschäden „Kyrill"

Unter der Überschrift „Finanzspritze für die betroffenen Kommunen" wurde in der regionalen Presse berichtet, dass die betroffenen Kommunen im Landkreis Marburg- Biedenkopf aus dem EU- Solidaritätsfonds insgesamt 663.000,00 € erhalten. In der namentlichen Aufstellung der Kommunen war die Gemeinde Lohra nicht aufgeführt. Auch die Gemeinde Lohra wird für ihre ermittelte Schadholzmenge einen Ausgleich (insgesamt 2,45 € je fm) aus dem EU-Fonds erhalten. Die Schadholzmengen der Kommunen Lohra und Gladenbach wurden über die Forstbetriebsgemeinschaft Gladenbach angemeldet.

g) Überprüfung der Standfestigkeit der Grabmale auf den Friedhöfen der Gemeinde Lohra

In der vorletzten Woche wurde die jährliche Überprüfung der Grabmale auf den 11 Friedhöfen der Gemeinde vorgenommen. Insgesamt wurden 1239 Grabmale überprüft. Dabei wurden lediglich 17 Grabstellen beanstandet.

h) Bertin Bischofsberger wurde zum Bürgermeister der Stadt Reichelsheim im Wetteraukreis gewählt

Am 21. September 2008 wurde Herr Bertin Bischofsberger zum Bürgermeister der Stadt Reichelsheim gewählt. Bertin Bischofsberger ist im Lohraer Ortsteil Nanz- Willershausen aufgewachsen. Neben meinen persönlichen Glückwünschen habe ich Herrn Bischofsberger auch die Glückwünsche der Gemeinde Lohra übermittelt.

i) Ergebnis der Strombündelausschreibung

Auf Grund des Auftrages der Gemeindevertretung Lohra (Energieeinsparung) hat der Gemeindevorstand an der Strombündelausschreibung des Landkreises teilgenommen.

Teilnehmer:

  • Gemeinde Ebsdorfergrund
  • Gemeinde Weimar (Lahn)
  • Gemeinde Lohra
  • Landkreis Marburg- Biedenkopf mit Betrieb für Abfallwirtschaft
  • Gemeinde Fronhausen
  • Gemeinde Lahntal
  • Stadt Neustadt (Hessen)
  • Stadt Stadtallendorf mit Eigenbetrieb Stadtallendorf
  • Stadt Marburg Immobilien
  • Stadt Rauschenberg

Insgesamt ca. 670 Stromabnahmestellen. Ausschreibung erfolgte europaweit. Vier Angebote sind eingegangen:

  • Stadtwerke Marburg
  • EON Mitte
  • Lichtblick Hamburg
  • ESWE Wiesbaden

Ausgeschrieben wurde reiner Ökostrom - keine RECS- Zertifikate zugelassen. Ab sofort wissen wir genau, aus welchem Kraftwerk unser Strom kommt. Das Zertifikat muss sich der Stromlieferant ausstellen lassen - auf seine eigenen Kosten.

Es wurden folgende Zuschläge für unsere Abnahmestellen erteilt:

  • Tarif-Abnahmestellen (Los 2) - Stadtwerke Marburg
  • Wärmestrom- Abnahmestellen (Los 3) - EON Mitte
  • Straßenbeleuchtung (Los 4) - EON Mitte

Konditionen: Die Vertragslaufzeit beträgt 3 Jahre (ab 01.01.2009) mit Verlängerungsoption.

Vorteile der Bündelausschreibung:

Die teilnehmenden Kommunen zahlen alle die gleichen Stromgrundpreise. Alle haben den gleichen Stromlieferungsvertrag. Es wurden im Stromlieferungsvertrag Bestimmungen aufgenommen, die eine bessere Nachvollziehbarkeit der Stromrechnungen bewirken (d.h. Ausweisung aller einzelnen Preisbestandteile - vorher Gesamtpreis).

Veranstaltungen in der Gemeinde Lohra

1. Eröffnung der Extratour „Schauinsland" am 19. Oktober 2008 in Reimershausen

2. Gründung eines „Lokalen Bündnisses für Familien" am 18. Okt. 2008 in Lohra

Durch Beschluss der Gemeindevertretung Lohra vom 10. Mai 2007 wurde als gemeinsamer Antrag aller Fraktionen die Einrichtung eines Bündnisses für Familien in der Gemeinde Lohra beschlossen. Seither haben sich viele Bürgerinnen und Bürger sowie Einrichtungen in unserer Gemeinde an der Vorbereitung zur Gründung eines lokalen Bündnisses beteiligt. Verschiedene Arbeitsgruppen wurden gegründet und haben zu verschiedenen Schwerpunktthemen ihre Arbeit aufgenommen. Am 18.10.2008 findet die Gründungsveranstaltung im Bürgerhaus Lohra statt. Dort werden auch die Vertreter der Arbeitsgruppen ihre Ergebnisse vortragen. Zu dieser Veranstaltung wird auch Herr Staatssekretär Krämer aus dem Hess. Sozialministerium anwesend sein. Die Einladung mit Programmablauf wird auch Ihnen in den nächsten Tagen zugestellt.

Fragestunde

Fragesteller: Klaus Debus

Frage: Wie ist der Sachstand bezüglich des Angebots für erweiterte Öffnungszeiten in den KiTa's?

Antwort: Die Gespräche wurden vorerst gestoppt und werden zu gegebener Zeit unter Einbeziehung des Kreiskirchenamtes und des Kinderzentrum Weißer Stein erneut aufgenommen.

Fragesteller: Kurt Schwald

Frage: Liegen neue Ergebnisse für das Energie - Contracting in der Gemeinde Lohra vor?

Antwort: An Herrn Zinke - Heusinger wurde der Auftrag erteilt, die Erstellung des Energie - Contracting über die Wintermonate vorzunehmen.

Fragesteller: Bernd Willershausen

Frage: Liegt die Gemeinde Lohra bezüglich der Einführung der DOPPIK im Zeitplan?

Antwort: Zur Zeit liegt die Gemeinde im Zeitplan. Im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2009 ist außerdem eine Schulung der Gemeindevertreter durch Herrn Bose geplant.

Fragesteller: Heinz - Werner Weimer

Frage: Wie ist der Sachstand bezüglich der Baumängel / Schaden an der Schwimmbadstraße?

Antwort: Der Abnahmetermin wurde festgelegt. Nähere Informationen können erst nach diesem Termin gegeben werden.

Fragesteller: Prof. Dr. Gunter Holtus

Frage: Ist es möglich, die Toiletten am Friedhof Lohra das ganze Jahr über geöffnet zu halten?

Antwort: Eine Offenhaltung ist wünschenswert. Zur Zeit wird geprüft, ob dies durch den Einbau von Frostwächtern möglich ist, da in den Wintermonaten die Wasserleitungen einfrieren.

Fragesteller: Norbert Nolting

Frage: Ist es vorgesehen, die Abnahme "Schwimmbadstraße" an dem angesetzten Termin durchzuführen?

Antwort: Nach dem derzeitigen Stand wird der Gemeindevorstand die Baumaßnahme nicht abnehmen.


Besucherzahl: 13 Ende der Sitzung: 19.30 Uhr

Martina Schaefer, Schriftführerin

Prof. Dr. Gunter Holtus, Vorsitzender der Gemeindevertretung

Siehe auch

Mitteilungen · Protokolle Gemeindevertretung · Aktuelle Ereignisse · Veranstaltungskalender

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