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Protokoll Gemeindevertretung vom 20.01.2011

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Protokoll Gemeindevertretung vom 20.01.2011 29)

Die Gemeindevertreter und die Beigeordneten waren durch Einladung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung vom 12.01.2011 (mindestens 7 Tage vorher) unter Angabe der Verhandlungsgegenstände zum heutigen Tage einberufen.

Von 31 Gemeindevertretern waren zu Beginn der Sitzung 25 (mehr als die Hälfte) anwesend.

Die Sitzung war öffentlich. Beginn der Sitzung: 19.03 Uhr

Ort der Sitzung: Dorfgemeinschaftshaus Rodenhausen Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Lohra, Herr Manfred Gerhardt, eröffnete die Sitzung der Gemeindevertretung.

Inhaltsverzeichnis

- TOP 1: Feststellung der endgültigen Tagesordnung

Die vorgelegte Tagesordnung wurde einstimmig wie folgt geändert:

Aus Tagesordnungspunkt 5 wird Tagesordnungspunkt 8.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

- TOP 2: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16. Dezember 2010

Die Sitzungsniederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.12.2010 wurde den Mitgliedern der Gemeindevertretung, des Gemeindevorstandes und den Ortsvorstehern zugestellt.

Der Niederschrift vom 16.12.2010 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 25 Ja Stimmen, 0 Nein Stimme, 0 Enthaltungen. Die Sitzungsniederschrift ist somit angenommen.

- TOP 3: Aktuelle Stunde gem. § 23 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung

Es wurde keine aktuelle Stunde beantragt.

- TOP 4: Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan 2011

hier: Beratung und Beschlussfassung gem. § 97 HGO

Die Empfehlung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung wird bekanntgegeben.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lohra stimmt dem Entwurf der Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan 2011 mit der folgenden Änderung zu:

Auf Seite 13 wird der Satz „Zur Reduzierung der Aufwandspositionen..." wie folgt geändert:

„Zur Reduzierung der Aufwandspositionen und Verkleinerung des Anlagevermögens sind folgende Maßnahmen für 2011 zu prüfen und die Ergebnisse im Verlauf des Haushaltsjahres nachweisbar vorzulegen."

Abstimmungsergebnis: 25 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen

- TOP 5: Wirtschafts- und Hauungsplan 2011 für den Gemeindewald Lohra

hier: Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2011 und den Haushalt 2011 -Vorlage Nr. 2/2011

Auf die Vorlage Nr. 2/2011 wird Bezug genommen. Die Empfehlung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses der Gemeindevertretung wird bekanntgegeben.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lohra stimmt dem Forstwirtschaftsplan 2011 in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis: 25 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen

- TOP 6: Veröffentlichung eines Rettungspunktekatasters

hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.12.2010 -Vorlage Nr. 3/2011

Auf die Vorlage Nr. 3/2011 wird Bezug genommen. Die Empfehlung des Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses wird bekanntgegeben.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lohra beschließt, dass auf das Rettungspunktekataster von HessenForst auf der Homepage der Gemeinde Lohra und in den Schaukästen der Gemeinde Lohra hingewiesen wird. Im Amtsblatt wird zusätzlich auf diese Veröffentlichungen hingewiesen.

Abstimmungsergebnis: 24 Ja Stimmen, 1 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen

- TOP 7: Auslaufen des Konzessionsvertrages über das Stromnetz der Gemeinde Lohra zum 31.12.2011

hier: Stand der Angelegenheit

Der Bürgermeister berichtet über den derzeitigen Stand der Konzessionsverhandlungen. Das Rechtsanwaltsbüro sei mit der Prüfung der vorliegenden Vertragsentwürfe beauftragt. Bis Ende Januar 2011 wird das Ergebnis vorliegen, sodass ein Beschluss ab Februar 2011 gefasst werden könne.

Abstimmungsergebnis: kein Beschluss

- TOP 8: Beratung Einführung und Verpflichtung eines nachrückenden Beigeordneten

hier: Herr Bernd Willershausen, Kirchvers, BfB-Fraktion

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung stellte das Ausscheiden des bisherigen Gemeindevorstandsmitglieds Gerd Schnug zum 30.12.2010 fest.

Durch anschließende Vereidigung und Aushändigung der Ernennungsurkunde durch Herrn Bürgermeister Gaul wurde Herr Bernd Willershausen zum ehrenamtlichen Beigeordneten ernannt.

- TOP 9: Mitteilungen der Gemeindeverwaltung

Mitteilungen des Bürgermeisters:

a. Veranstaltung „Wohnen im Alter"

b. Aufnahme der Straßenschäden

c. Stand „Alte Schule Rodenhausen"

- TOP 10: Fragestunde

Frage: Harald Platt

Spielplatz Altenvers

Gebührenspitting

Die Sitzungsniederschrift wird wie folgt geändert:

Die Anwesenheitsliste wird um Frau Inge Dörr ergänzt. Anwesend waren somit 26 Gemeindevertreter. Die Abstimmungsergebnisse werden dahingehend geändert, dass jeweils die Ja-Stimmen um eine weitere Stimme ergänzt werden.

- Siehe auch

Mitteilungen • Protokolle Gemeindevertretung • Aktuelle Ereignisse • Veranstaltungskalender

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