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Protokoll Gemeindevertretung vom 10.05.2010

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Sitzungsprotokoll der Gemeindevertretung Lohra vom 10.05.2010 29)

Die Gemeindevertreter und die Beigeordneten waren durch Einladung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung vom 28. April 2010 (mindestens 7 Tage vorher) unter Angabe der Verhandlungsgegenstände zum heutigen Tage einberufen.

Von 31 Gemeindevertretern waren zu Beginn der Sitzung 21 (mehr als die Hälfte) anwesend.

Die Sitzung war öffentlich, Beginn der Sitzung: 19.00 Uhr, Ort der Sitzung: Dorfgemeinschaftshaus Damm.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Lohra, Herr Manfred Gerhardt, eröffnete die Sitzung der Gemeindevertretung. Er bat um Verständnis für diese zusätzliche einberufene Sitzung. Ziel sei es, durch Ergänzungen im Haushaitssicherungskonzept der Gemeinde Lohra möglichst schnell eine Haushaltsgenehmigung durch den Landrat zu erreichen.

- TOP 1: Haushaitssicherungskonzept der Gemeinde Lohra

Die Vorlage Nr. 32/2010 (Ergänzung zum Haushaitssicherungskonzept der Gemeinde Lohra des Gemeindevorstands) wurde der Gemeindevertretung vorgetragen.

Außerdem lag ein gemeinsamer Antrag (Vorlage Nr. 32a/2010) der SPD-, BfB- und FWG- Fraktionen als Ergänzung zur Vorlage Nr. 32/2010 vor.

Dieser Antrag wurde ergänzt im Beschlussvorschlag Nr. 1: Position „Gemeindewald" = 653.676 m2.

In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss wurde als Verkehrswert für den Gemeindewald 1,00 € / m2 X 653.676 € eingesetzt.

Die CDU-Fraktion reichte einen weiteren Antrag ein, der als Vorlage Nr. 32b/2010 bestimmt wurde.

Nach der Stellungnahme der Fraktionen zu den Vorlagen Nr. 32a und 32b/2010 beantragte Herr Schwald eine Sitzungsunterbrechung.

Die Sitzung wurde für die Zeit von 19.30 bis 19.38 Uhr unterbrochen.

Danach erfolgte die Abstimmung über die Vorlage Nr. 32a/2010 incl. der Ergänzung.

Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen

Der Vorlage wurde somit zugestimmt.

Ferner wurde über die Vorlage Nr. 32b/2010 abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Der Antrag wurde somit abgelehnt.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung informierte die Anwesenden über eine Terminverlegung der für den 26.08.2010 vorgesehenen Sitzung. Die Sitzung findet nunmehr am 24.08.2010 statt.

Ende der Sitzung: 19.42 Uhr. Diese Sitzungsniederschrift besteht aus den Seiten 1 bis 3.

- Siehe auch

Mitteilungen · Protokolle Gemeindevertretung · Aktuelle Ereignisse · Veranstaltungskalender

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