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Ortsrecht Lohra

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Das Ortsrecht (auch: Gemeinderecht, Kommunalrecht) ist das Recht einer Kommunalverwaltung, bestimmte gemeindespezifische Satzungen und Verordnungen zu erlassen. Ortsrecht ist Ausfluss der kommunalen Selbstverwaltung. Auch die Sammlung der jeweiligen Satzungen und Verordnungen einer Kommune wird das Ortsrecht genannt.

Die Möglichkeiten richten sich in Deutschland nach der Gemeindeordnung und speziellen Vorschriften wie z.B. das Straßen- und Wegerecht oder das Landesstraf- und Verordnungsgesetz.

Manche Rechtssatzungen enthalten auch Bußgeldbewehrungen.

Inhaltsverzeichnis

Vorlagen zum Ortsrecht

Richtlinien

Eine Richtlinie ist eine Handlungsvorschrift mit bindendem Charakter, aber nicht gesetzlicher Natur.

Ver-/Ordnungen

Eine Verordnung ist eine Rechtsnorm, die in der Regel durch eine Verwaltungsstelle erlassen wird.

Satzungen

Gebietskörperschaften geben sich zur Regelung ihrer eigenen Angelegenheiten eine Satzung.

Administration

Bauen/Grundstücke

Entsorgung

Feuerwehr

Friedhöfe

Hunde

KITAs

Versorgung

sonstige Verbände

Abgaben

Öffentliche Abgaben sind alle Geldleistungen, die der Bürger aufgrund von Rechtsvorschriften an den Staat oder an staatliche Einrichtungen abzuführen hat.

Gebühren

Gebühren werden für erbrachte/zu erbringende Leistungen erhoben.

Beiträge

Ein Beitrag ist eine Sache, mit dem man sich an etwas beteiligt.

Steuern

Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung bezeichnet.

Planungshoheit

Die kommunale Planungshoheit umfasst das Recht der Gebietskörperschaften, die jeweilige städtebauliche Entwicklung im Rahmen der Bauleitplanung eigenverantwortlich zu gestalten.

Verträge

Ein Vertrag ist eine von zwei oder mehreren Personen - den Vertragspartnern oder Vertragsparteien - geschlossene Übereinkunft.

Gesetze

Ein Gesetz ist eine Sammlung von allgemein verbindlichen Rechtsnormen, die in einem förmlichen Verfahren von dem dazu ermächtigten staatlichen Organ – dem Gesetzgeber – erlassen worden ist.

Historische Gesetze

Sonstige Regelungen, Hinweise, Infos

Siehe auch

Formulare · Für Neugierige · Geschichte · Hauptseite · Link-Service · Protokolle Gemeindevertretung · Verwaltung

Ansichten
Persönliche Werkzeuge