Lohra-Wiki

Gemeindevertretung

Aus Lohra-Wiki

Wechseln zu: Navigation, Suche

Gemeindevertretung

Die Gemeindevertretung ist das oberste Organ unserer Gemeinde. Die Gemeindevertretung stellt die Vertretung der Gemeindebürger (Gemeindeparlament) dar.

Eine Wahlperiode der Gemeindevertretung dauert in Hessen jeweils fünf Jahre.

Auch in den Kirchengemeinden gibt es eine entsprechende Vertretung, der üblicherweise Kirchenvorstand (Kirchenparlament) heißt.

Die Gemeindevertretung ist trotz der oberflächlichen Ähnlichkeit mit einem Parlament ein Teil der Exekutive (ausführende Gewalt), da sie ein Teil der kommunalen Selbstverwaltung ist.

Die Selbstverwaltungsorgane sind lediglich Verwaltungsorgane, denen es an legislativen Befugnissen mangelt. Wesentliches Indiz hierfür ist neben dem Fehlen der Judikative die landesgesetzliche Vorgabe einer Gemeindeordnung an Stelle einer selbst gewählten Verfassung. Die Entscheidungen dieser Organe können zudem durch die Kommunalaufsicht aufgehoben oder ersetzt werden. Selbstverwaltungsorgane regeln die Belange in ihrem Wirkungsbereich durch Satzungen, Richtlinien, Ver-/Ordnungen und Verträge. Städte/Gemeinden besitzen dort die Planungshoheit.

In ihrer ursprünglichen Form sah die Verfassung eine strikte Gewaltenteilung vor, zwischen dem Kollektivorgan Magistrat (Gemeindevorstand), der aus dem Bürgermeister sowie (in Lohra) ehrenamtlichen Beigeordneten besteht und die Verwaltung der Stadt darstellt, und der Stadtverordnetenversammlung (Gemeindevertretung), die aus den Vertretern des Volkes besteht und welchem dessen Voitzender. Diese Trennung ist so strikt, dass die Mitglieder des Magistrats nicht gleichzeitig in der Stadtverordnetenversammlung tätig sein dürfen.

Die Gemeindevertretung wird in Wahlen entsprechend der Vorschriften des Kommunalwahlrechts von den Bürgern bestimmt, an denen politische Parteien und Wählergemeinschaften teilnehmen; innerhalb der Europäischen Union besitzen hierbei auch Unionsbürger das aktive und passive Wahlrecht.

Die Beschlüsse werden grundsätzlich in öffentlicher Sitzung (außer: Wohl der Allgemeinheit oder berechtigte Interessen einzelner stehen dem entgegen) mit Stimmenmehrheit gefasst. Über die Verhandlungen der Gemeindevertretung ist eine Niederschrift anzufertigen.

Die Ordnung und Zuständigkeit der Gemeindevertretung ist in der Geschäftsordnung und der Hauptsatzung sowie den entsprechenden Gesetzen festgelegt.

Antragsrecht in der Gemeindevertretung haben in Lohra der Bürgermeister, der Gemeindevorstand, im Parlament vertretene Gruppen und die Ortsbeiräte.

Die Gemeindevertretung legt die Anzahl der Mitglieder im Gemeindevorstand, den Ausschüssen und den Ortsbeiräten in einer Satzung fest.

Das Parlament kann Ausschüsse bilden und Hilfsorgane zu Rate ziehen, deren rechtliche Stellung durch das Ortsrecht und Gesetze geregelt sind.

Im Gemeindeparlament Lohra sind 31 Parlamentarier vertreten.

Parteien und Wählergemeinschaften Anteil in % Sitze
SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands 35,3 11
CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands 26,5 8
BfB Bündnis für Bürgernähe 22,3 7
Grüne Die Grünen/Bündnis 90 11,6 4
FWG Freie Wählergemeinschaft 4,3 1
gesamt 100 31

aktuelle Mitglieder der Gemeindevertretung Lohra

Protokolle der Gemeindevertretung

Vertreter in Verbänden und Gremien

Siehe auch

Administration · Ortsrecht · Verwaltung · Mitteilungen · Aktuelle Ereignisse · Geschichte · Großgemeinde · Gemeindefinanzen · Wahlen · Wahlergebnisse · Recherche · Vereinigungen · Veranstaltungskalender · Link-Service

Ansichten
Persönliche Werkzeuge